AGB

 

 

 

 

 (5) Die Lieferung bestellter Waren erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der 
Ware. Ist diese zum Bestellzeitpunkt nicht lieferbar, erhält der Besteller eine 
Benachrichtigung über den voraussichtlichen Liefertermin und die Bestellung 
wird durch uns vorgemerkt. Sobald die Ware vorrätig ist, erfolgt der Versand 
an den Besteller, ohne dass eine weitere Benachrichtigung an den Besteller 
erfolgt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit, insbesondere weil ein als solcher 
gekennzeichneter begrenzter Warenvorrat erschöpft ist (z.B. Jahrgangswein) 
wird der Besteller durch uns unterrichtet. Bereits geleistete Zahlungen werden 
dann unverzüglich zurückerstattet. 

(6) Bei Lieferung von Spirituosen und Tabakwaren oder sonstigen Artikeln, die 
gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, erfolgt eine Übergabe der 
Ware nur an Empfangspersonen, die die gesetzlichen Vorgaben erfüllen, und 
nur nach Vorlage des Personalausweises. 

(7) Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, 
wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht 
richtig oder rechtzeitig beliefert wurden (kongruentes Deckungsgeschäft). 
Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu 
vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. 
Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware 
übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden 
wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine 
bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir 
nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren 
Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Wir sind nur zur Lieferung 
aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten 
Waren verpflichtet. 

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt 

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser 
Eigentum. 

(2) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes: 

- Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen 
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. 
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung 
oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. 

- Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für 
diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des 
Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns 
ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der 
Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht 
ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, 
Forderungen selbst einzuziehen. 

 

- Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir 
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der 
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum 
Zeitpunkt der Verarbeitung. 

- Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen 
insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die 
zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der 
freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.   

 

§ 8 Widerrufsbelehrung 

Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu  Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer  selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein  Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.  

  

Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen  Vertrag zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von  Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz  genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Spirituals

Inhaber Herr Christoph Clemens

Martinstr. 12

41472 Neuss

Telefon: +49(0)15733685594

 

Email: info@spirituals.shop      

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief,  Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,  informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular  verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die  Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

  

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir  von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der  zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der  Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt  haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag  zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei  uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe  Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,  es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem  Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder  zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die  Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn  Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags  unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist  gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn  dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und  Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurück- zuführen ist.   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Muster-Widerrufsformular 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus  und senden Sie es zurück. 

 

An

 

Spirituals

Herrn Christoph Clemens

Martinstr. 12

41472 Neuss

 

Email:info@spirituals.shop

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über  den Kauf der folgenden Waren (*): 

Bestellt am (*)/erhalten am (*) 

Name des/der Verbraucher(s): 

Anschrift des/der Verbraucher(s): 

 

 

 

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 

 

 

Datum 

 

 

(*) Unzutreffendes streichen. 

 

 

 

 

(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht   

- bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren 
Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den 
Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen 
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,   

-         Bei der Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren 
Verfallsdatum schnell überschritten würde,  

 

- bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheits-
schutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre 
Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,  

- bei der Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund 
ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden 
oder   

- bei der Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertrags-
schluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach 
Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von 
Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen 
Einfluss hat. 

(2) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die 
Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit 
allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine 
schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr 
besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen 
ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche 
wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. 

(3) Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der [+49 (0) 2131-1722880.] bei uns an, um die 
Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine 
schnellstmögliche Zuordnung der Produkte. 

(4) Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 2 und 3 genannten 
Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des 
Widerrufsrechts sind. 

 

§ 9 Transportschäden 

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so 
reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie 
bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf. 

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre 
gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, 
unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der 
Transportversicherung geltend machen zu können. 

 

§ 10 Gewährleistung 

(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre 
Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des 
Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB). 

 

(2) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen 
Bestimmungen mit folgenden Modifikationen: 

 

- Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die 
Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche 
Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers. 

- Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen 
Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns 
offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. 
Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für 
später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der 
Untersuchungs- und Rügepflicht               ist die Geltendmachung der 
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. 

- Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung 
oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen 
wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware 
an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die 
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware 
entspricht. 

- Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl 
Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.   

- Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. 

 

§ 11 Haftung 

(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe 
Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte 
Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des 
Körpers und der Gesundheit von Personen. 

  

(2)        Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit 
haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, 
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt 
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen 
(Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach 
beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren 
Entstehung            typischerweise gerechnet werden muss. Diese 
Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen. 

 

§ 12 Außergerichtliche Streitbeilegung 

Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung  bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten                                                                                                                                                   im  Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines  Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link  http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. 

Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag  einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem  Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem  solchen Verfahren leider auch nicht anbieten. 

 

§ 13 Schlussbestimmungen 

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder 
werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen 
nicht berührt. 

(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht 
anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations 
Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-
Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich 
gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt. 

(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-
rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus 
oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen unser 
Geschäftssitz. 

 

Stand: April 2020